A) Allgemeine Informationen

  1. Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen

    Bayerisches Staatsministerium für Digitales
    Oskar-von-Miller-Ring. 35
    80333 München

    Telefon: +49 (0) 89 453549-0

    E-Mail: poststelle@stmd.bayern.de
    Website:www.stmd.bayern.de

  2. Kontaktdaten des/der Datenschutzbeauftragten

    Behördlicher Datenschutzbeauftragter des
    Bayerischen Staatsministeriums für Digitales
    Oskar-von-Miller-Ring 35
    80333 München

    Telefon: 089/453549-557
    Telefax: 089/453549-242
    E-Mail: datenschutzbeauftragter@stmd.bayern.de

  3. Zwecke und Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten

    a) Zweck der Verarbeitung ist die Erfüllung der uns vom Gesetzgeber zugewiesenen öffentlichen Aufgaben, insbesondere der Information der Öffentlichkeit.

    b) Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ergibt sich, soweit nichts anderes angegeben ist, aus Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten.

  4. Empfänger von personenbezogenen Daten

    a) Der technische Betrieb dieser Webseite erfolgt durch:

    UnternehmerTUM GmbH
    Lichtenbergstr. 6
    85748 Garching b. München
    +49 89-18 94 69-0
    +49 89-18 94 69-1199
    nextgen@unternehmertum.de

    b) Gegebenenfalls werden Ihre Daten an die zuständigen Aufsichts- und Rechnungsprüfungsbehörden zur Wahrnehmung der jeweiligen Kontrollrechte übermittelt.

    c) Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik können bei elektronischer Übermittlung Daten an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet werden und dort auf Grundlage der Art. 12 ff. des Bayerischen E-Government-Gesetzes verarbeitet werden.

  5. Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten

    a) Ihre Daten werden nur solange gespeichert, wie dies unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen zur Aufgabenerfüllung erforderlich ist:

    b) Eine längere Speicherung ist mit Ihrer Einwilligung möglich, beispielsweise um Sie über zukünftige Angebote zu informieren.

  6. Ihre Rechte

    a) Soweit wir von Ihnen personenbezogene Daten verarbeiten, stehen Ihnen als Betroffener nachfolgende Rechte zu:

    • Sie haben das Recht auf Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten (Art. 15 DSGVO).
    • Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).
    • Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen (Art. 17 und 18 DSGVO).
    • Wenn Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).
    • Falls Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben und die Verarbeitung auf dieser Einwilligung beruht, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.
    b) Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Ihrer Daten Widerspruch einzulegen, wenn die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 Buchst. e oder f DSGVO erfolgt (Art. 21 Abs. 1 Satz 1 DSGVO).

  7. Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

    Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz.

    Diesen können Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

    Postanschrift: Postfach 22 12 19, 80502 München
    Adresse: Wagmüllerstraße 18, 80538 München
    Telefon: 089 212672-0
    Telefax: 089 212672-50
    E-Mail: poststelle@datenschutz-bayern.de
    Internet:https://www.datenschutz-bayern.de/

  8. Weitere Informationen

    Für nähere Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten und zu Ihren Rechten können Sie uns unter den oben (zu Beginn von A) genannten Kontaktdaten erreichen.

B) Informationen zum Internetauftritt

  1. Technische Umsetzung

    Unser Web-Server wird durch die UnternehmerTUM GmbH betrieben. Die von Ihnen im Rahmen des Besuchs unseres Webauftritts übermittelten personenbezogenen Daten werden daher in unserem Auftrag durch die UnternehmerTUM GmbH verarbeitet:

    UnternehmerTUM GmbH
    Lichtenbergstr. 6
    85748 Garching b. München
    +49 89-18 94 69-0
    +49 89-18 94 69-1199

  2. Protokollierung

    a) Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet:

    • Datum und Uhrzeit der Anforderung
    • Name der angeforderten Datei
    • Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
    • Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)
    • verwendete Webbrowser und verwendetes Betriebssystem
    • vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners
    • übertragene Datenmenge.
    b) Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, werden diese Daten von uns gespeichert. Nach spätestens sieben Tagen werden die Daten durch Verkürzung der IP-Adresse auf Domain-Ebene anonymisiert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug auf einzelne Nutzer herzustellen.

    c) Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik werden die Daten an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet und dort auf Grundlage der Art. 12 ff. des Bayerischen E-Government-Gesetzes verarbeitet.

  3. Aktive Komponenten

    Wir verwenden aktive Komponenten wie Javascript, Java-Applets oder Active-X-Controls. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden.

  4. Datenschutzbestimmung für den Einsatz der Vorlesetechnik Readspeaker

    a) ReadSpeaker, ein Dienst der ReadSpeaker Holding B.V., Dolderseweg 2A, Huis ter Heide 3712 BP, Niederlande, der die Inhalte unserer Webseite vorliest. Beim Klick auf den „Vorlesen“-Button, wird der markierte Text über die IP des Nutzers an den ReadSpeaker-Server übergeben und dort eine Audiodatei generiert und als Stream an die IP-Adressen des Nutzers zurückgesendet. Sofort nach Auslieferung der Audiodatei werden der Vorgang und die IP-Adresse des Nutzers auf dem ReadSpeaker-Server gelöscht. ReadSpeaker speichert keine personenbezogenen Daten. Die Daten werden ausschließlich in der Europäischen Union realisiert (Schweden und Irland).

    b) Bei Nutzung der ReadSpeaker-Funktion werden technisch notwendige Cookies auf Ihrem Endgerät gespeichert, um die vom Benutzer gewählten Einstellungen beizubehalten (Hervorhebungseinstellung, Textgröße usw.) und nach der Session bzw. je nach Funktion einem entsprechenden Zeitraum (maximal 30 Tage) wieder gelöscht. Wird die ReadSpeaker-Funktion nicht aktiviert, werden beim Besuch der Webseite keine Cookies auf dem Endgerät gespeichert. Um diesen Dienst zu benutzen, müssen Sie den vorzulesenden Text markieren und das erscheinende Lautsprecher-Symbol anklicken. Die Datenschutzerklärung von ReadSpeaker finden Sie unterhttps://www.readspeaker.com/de/erklarung-zum-datenschutz/.

  5. Cookies

    Beim Zugriff auf dieses Internetangebot werden von uns Cookies (kleine Dateien) auf Ihrem Gerät mit einer Gültigkeitsdauer von elf Monaten gespeichert. Wir verwenden diese dazu, um Ihre Zustimmung zur Speicherung der verschiedenen Arten von Cookies (Funktion, Leistung, Analyse) nachzuverfolgen. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie die Verwendung von Cookies akzeptieren, diese Funktion kann aber durch die Einstellung des Internetbrowsers von Ihnen für die laufende Sitzung oder dauerhaft abgeschaltet werden.

  6. Einbindung von YouTube-Videos

    a) Auf unserer Webseite sind Videos der externen Videoplattform YouTube eingebunden. Standardmäßig werden dabei lediglich deaktivierte Bilder des YouTube-Kanals eingebettet, die keine automatisierte Verbindung mit den Servern von YouTube herstellen. Damit erhält der Betreiber beim Aufruf der Webseiten keine Daten vom Benutzer.

    b) Sie können selbst entscheiden, ob die YouTube-Videos aktiviert werden sollen. Erst wenn Sie das Abspielen der Videos mit Klick auf „Dauerhafte Aktivierung“ freigeben, erteilen Sie die Einwilligung, dass die dafür erforderlichen Daten (unter anderem die Internetadresse der aktuellen Seite sowie die IP-Adresse des Anwenders) an den Betreiber übermittelt werden.

    c) Um die vom Nutzer gewünschte Einstellung zu speichern, wird von uns ein Cookie gesetzt, das die Parameter abspeichert. Beim Setzen dieser Cookies werden von uns allerdings keine personenbezogenen Daten gespeichert, sie enthalten lediglich anonymisierte Daten zur Anpassung des Browsers. Anschließend sind die Videos aktiv und können vom Nutzer abgespielt werden. Möchten Sie das automatische Laden der YouTube-Videos wieder deaktivieren, können Sie unter dem Datenschutz-Symbol das Häkchen für die Zustimmung wieder entfernen. Damit werden auch die Einstellungen des Cookies aktualisiert.

    d) YouTube ist ein Angebot von YouTube LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA, einem Tochterunternehmen von Google Inc., 1600 Amphitheater Parkway, Mountainview, California 94043, USA. Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenverarbeitung (auch außerhalb der Europäischen Union und außerhalb der USA) sowie Informationen zu Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre erhalten Sie in der Datenschutzerklärung:https://policies.google.com/privacy?hl=de&gl=de. Wir haben mit Google eine hierfür erforderliche Vereinbarung nach den EU-Standardvertragsklauseln geschlossen.

C) Informationen zu einzelnen Verarbeitungen

  1. Elektronische Post (E-Mail)

    a) Informationen, die unverschlüsselt per Elektronische Post (E-Mail) an das Bayerische Staatsministerium für Digitales gesendet werden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch die Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Wie setzen – wie viele E-Mail-Anbieter – Filter gegen unerwünschte Werbung (SPAM-Filter) ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen können. E-Mails, die schädigende Programme (Viren) enthalten, werden in jedem Fall automatisch gelöscht.

    b) Wenn Sie schutzwürdige Nachrichten an das Bayerische Staatsministerium für Digitales senden wollen, empfehlen wir Ihnen, diese zu verschlüsseln und zu signieren, um eine unbefugte Kenntnisnahme und Verfälschung auf dem Übertragungsweg zu verhindern oder die Nachricht auf konventionellem Postwege zu senden.

    c) Mit S/MIME verschlüsselte E-Mails können Sie schicken an: poststelle@stmd.bayern.de

    Den öffentlichen Schlüssel der Poststelle können Sie bei TeleTrusT EBCA herunterladenbzw. finden diesen hier:Download des Schlüssels (ZIP-Datei, 1,4KB). Bitte teilen Sie auch mit, ob und auf welche Weise wir Ihnen zur Beantwortung Ihrer Zusendungen verschlüsselte E-Mails übersenden können und ob Sie – falls dies nicht möglich ist – mit einer unverschlüsselten Antwort per E-Mail auf Ihr Schreiben einverstanden sind. Wenn Sie über keine Möglichkeit zum Empfang verschlüsselter E-Mails verfügen, bitten wir zur Beantwortung Ihrer schutzwürdigen Nachrichten Ihre Postanschrift zu nennen.